TSG-Reform, PStG §45b, ICD
Das TSG lassen wie es ist heißt, dass §45b weiter in Kraft bleibt und für trans Menschen offen steht. Im schlimmsten Fall benötigt §45b ein Verfassungsgerichtsurteil, und da trans nach ICD 11 eben körperlich ist, ist das Urteil relativ absehbar.
Der derzeitige Entwurf ist ein Versuch, die Vereinfachung auf §45b zu erschweren, indem es möglicherweise mehr als ein Urteil brauchen könnte, um den Unsinn aufzuheben.
Das, und nichts anderes ist das Ziel hinter dieser Reform!
Mastodon is an open alternative to surveillance capitalism's social media. This instance is for intersectional queerfeminists.
Mastodon ist eine offene Alternative zu den Sozialen Medien des Überwachungs-Kapitalismus. Diese Instanz ist speziell für intersektionale Queerfeminist*innen.
TSG-Reform, PStG §45b, ICD
Verfasser_in möchte nicht genannt werden. (Hat leider nicht mehr in den Original-Toot gepasst)